Prognose: Will the Senate pass a reconciliation bill by 2026?

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Der US-Senat hat im Frühjahr einen zweiten Haushaltsabgleich für eine knappe Reconciliation-Vorlage auf den Weg gebracht, die vor allem Mittel für Homeland Security, ICE und CBP bereitstellen soll. Laut CBO und Berichten aus dem Kongress umfasst der Entwurf rund 72 Mrd. US-Dollar an zusätzlicher Defizitwirkung über zehn Jahre; die Senatsausschüsse für Homeland Security und Judiciary legten Anfang Mai erste Fassungen vor. Dass der Markt dennoch bei 0 % für ein Ja steht, spiegelt weniger ein Fehlen von Verhandlungsmasse als die straffe Frist wider: Ein Senatsbeschluss bis 31. Mai verlangt nicht nur eine Beschlussfassung im Plenum, sondern auch den Abschluss der Ausschussarbeit, die Abstimmung mit dem Repräsentantenhaus und eine Mehrheit von 51 Stimmen ohne Filibuster-Blockade.

Vergleichbar ist die Lage mit früheren, eng getakteten Reconciliation-Runden, in denen das Verfahren zwar Mehrheitsvorteile bot, aber an internen Republikaner-Konflikten, Terminengpässen oder geänderten Prioritäten scheiterte oder sich bis kurz vor Fristende hinzog. Hier kommt hinzu, dass die House- und Senate-Fassungen abgestimmt sein müssen und die Führung das Paket politisch als Mittel zur Finanzierung von Grenz- und Sicherheitsausgaben verkauft. Für Zahlungsnutzer mit Klarna, Sofort oder SEPA ist relevant, dass solche Märkte oft von kleineren, kurzfristig orientierten Händlern getragen werden; dadurch kann die Buchtiefe dünn bleiben und Reaktionen auf neue Terminkalender oder Ausschussmeldungen stärker ausfallen als bei liquideren Washington-Märkten.

Entscheidend sind in den nächsten Tagen offizielle Zeitpläne des Mehrheitsführers, mögliche Einigungen zwischen Senat und Repräsentantenhaus sowie Hinweise, ob die Ausschüsse ihre Texte fristgerecht einreichen und ob genug Republikaner geschlossen bleiben. CBS- und Kongressberichte deuten darauf hin, dass die Führung ein Ziel „vor dem 1. Juni“ anpeilt, doch jede Verzögerung bei der Vorlage des gemeinsamen Texts oder bei internen Abstimmungen würde die Chancen weiter drücken. Auch eine Änderung der Priorität zugunsten anderer Gesetzgebung oder eine erneute Verhandlungsrunde über Umfang und Finanzierung könnt

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